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Medienmitteilungen 2012

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Medienmitteilungen des Gemeinderats 2012

Neue Leitung der Gemeindepolizei Binningen

Anfang April 2013 übernimmt Mario Zonca die Ressortleitung der Gemeindepolizei Binningen und löst die bisherige Ressortleiterin Patricia Gysin ab.

Mario Zonca arbeitet zurzeit als Teamleiter bei der Kantonspolizei Basel-Landschaft. Für die Aufgabe als Ressortleiter der Gemeindepolizei Binningen bringt er eine langjährige und breite Erfahrung im Polizeidienst mit. Von 2004 bis 2009 leitete Mario Zonca zudem den Polizeistützpunkt der Kantonspolizei in Binningen und ist mit den Aufgaben der Gemeindepolizei bestens vertraut. Die bisherige Ressortleiterin Patricia Gysin verlässt die Gemeindepolizei Binningen Ende März 2013 unter Verdankung ihrer geleisteten Dienste.

12.12.21_Medienmitteilung_GEPO [PDF]


Fahrverbot an der Oberen Benkenstrasse vorläufig wieder aufgehoben

Die Gemeinde Bottmingen hat gegen das Fahrverbot an der Oberen Benkenstrasse beim Regierungsrat Beschwerde eingereicht. Am Montag verfügte der Rechtsdienst des Regierungsrats, dass für die Dauer des Beschwerdeverfahrens das Fahrverbot in Richtung Binningen aufzuheben ist.

12.12.05_Medienmitteilung_Benkenstrasse [PDF]


Gemeinderat beantragt Budget 2013 mit unverändertem Steuerfuss

Der Binninger Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat fürs Jahr 2013 einen Voranschlag mit einem unveränderten Steuerfuss von 46 Prozent. Das Budget 2013 beinhaltet eine Rückstellung von 3 Mio. Franken an die Ausfinanzierung der Deckungslücke der Basellandschaftlichen Pensionskasse (BLPK). Der Einwohnerrat wird den Voranschlag 2013 am 10. Dezember 2012 beraten.

12.11.26_Medienmitteilung Voranschlag 2013 [PDF]


Zugang zum Schloss Binningen wird neu gestaltet

Der Gemeinderat Binningen will die „Volksinitiative für einen passenden und sicheren Zugang zum Schloss Binningen“ umsetzen. Anlässlich einer Medienorientierung haben Gemeindepräsident Mike Keller und der mit dem Projekt beauftragte Basler Architekt Christian Lang (Villa Nova Architekten AG) die Pläne und Visualisierungen der baulichen Anpassungen präsentiert. Die Kosten des erarbeiteten Projekts sind höher als die vom Einwohnerrat gesprochenen Kredite. Der Gemeinderat unterbreitet dem Einwohnerrat deshalb einen Zusatzkredit von 89‘000 Franken. Am Montag, 29. Oktober, findet um 18 Uhr im Schloss Binningen eine öffentliche Informationsveranstaltung statt.

Gesamte Medienmitteilung siehe:12_10_22_Medienmitteilung_Neugestaltung_Zugang_Schloss_Binningen

Schloss Binningen Frontal Schloss Binningen Seite


Tempo 40 als Kompromiss

Nach jahrelangen Verhandlungen mit der kantonalen Verkehrsabteilung und der BLT konnte auf der Busstrecke über das Westplateau Tempo 40 eingerichtet werden.

Gesamte Medienmitteilung siehe: 12.10.17_MM_Kompromiss Tempo 40


Neuer Gemeindeverwalter der Gemeinde Binningen

Nicolas Hug (45) wird neuer Gemeindeverwalter von Binningen und damit Nachfolger von Olivier Kungler.

Gesamte Medienmitteilung siehe: 12.09.27_Medienmitteilung_neuer Gemeindeverwalter


Litter-Frank schlägt zurück

Die Gemeinde setzt das Anti-Littering-Projekt, welches im letzten Jahr angefangen hat, fort. Vom 10. bis 14. September gestalten die Sekundarschülerinnen und -schüler der Sekundarschule Mühlematt zusammen mit dem Grafitti-Künstler Philippe Hofer eine weitere rund 100 Quadratmeter grosse Wandfläche beim Mühlemattschulhaus neu. In der fünftägigen Arbeit setzen sich die Klassen mit der Problematik des Litterings auseinander und machen mit bleibenden Bildern auf einen bewussten Umgang mit Abfall aufmerksam.

Gesamte Medienmitteilung siehe: 12.09.07_Medienmitteilung_Litter_Frank


Charta von Muttenz verabschiedet

Der Gemeinderat hat die Charta von Muttenz verabschiedet. Er unterstützt damit das Bestreben der Gemeinden ihre Rolle in einem heute zentralistisch organisierten Kanton zu stärken.

Neue wie bestehende Aufgaben sollen daran gemessen werden, ob sie auf kantonaler oder kommunaler oder auf interkommunaler Ebene am effizientesten und bürgernächsten erfüllt werden können (z.B. Raumplanung, Verkehr, Spitex, Alterspolitik etc.).

Der Gemeinderat legt aber sehr grossen Wert darauf, dass zukünftig das Thema von Gemeindefusionen oder von verstärkten Formen der Zusammenarbeit trotz der Charta von Muttenz nicht tabuisiert, sondern vermehrt aus lösungsorientierter Sicht angegangen werden. Ohne solche aktiven Massnahmen können die finanziellen Probleme von kleinen Oberbaselbieter Gemeinden und die Differenzen zwischen Geber- und Empfängergemeinden beim Kantonalen Finanzausgleich nicht gelöst werden.

An der Charta mitgewirkt haben alle 86 Gemeinden des Kantons Basel-Landschaft unter der Leitung des Verbands der Basellandschaftlichen Gemeinden und unter dem Patronat der Finanz- und Kirchendirektion.

Gesamte Medienmitteilung siehe: 12.08.24_MM_Charta_von_Muttenz_verabschiedet


Kreditüberschreitung Schlosssanierung, Strafanzeigen,

Entscheid der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft

Im April 2012 erstatteten diverse Personen gemeinsam Strafanzeige gegen den damaligen Gemeindepräsidenten und zwei Gemeinderatsmitglieder sowie gegen den Gemeindeverwalter und eine Abteilungsleiterin wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung. Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft hat im Juli 2012 gegen alle Personen eine Nichtanhandnahmeverfügung erlassen. Da die Anzeigeerstatter das von ihnen behauptete angeblich strafrechtlich relevante Verhalten nicht ansatzweise darlegen würden, noch ersichtlich sei, ob und inwieweit im Zusammenhang mit der Sanierung des Schlosses Binningen überhaupt strafbare Handlungen begangen worden sein sollen, sei weder der geltend gemachte noch allenfalls andere in Frage kommende Straftatbestände erfüllt. Das Verfahren werde nicht an die Hand genommen und die Verfahrenskosten gehen zu Lasten des Staates.

Gesamte Medienmitteilung siehe: 12.08.15_MM_Entscheid_Staatsanwaltungschaft


Binningen, Sperrung Durchfahrt zum Bruderholz

Von den Belagssanierungen der Gemeinde Binningen sind in diesem Jahr die Margarethenstrasse und der Bruderholzrain betroffen. Deshalb ist vom 14. August ab ca. 7.00 Uhr bis am 17. August 2012 um ca. 9.00 Uhr die Durchfahrt von der Binninger Bruderholzstrasse zum Bruderholz (Basel-Stadt) ab der Kreuzung Margarethenstrasse bis zur Wilhelm-Denz-Strasse gesperrt. Der Verkehr innerhalb der Margarethenstrasse in diesem Bereich ist nur am 14. August beeinträchtigt.

Gesamte Medienmitteilung siehe: 12.08.09_Medienmitteilung_Bruderholz_Sperrung


Gemeindeverwalter Olivier Kungler wechselt Ende Jahr zum Kanton

Olivier Kungler wurde diese Woche zum Generalsekretär der kantonalen Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion gewählt. Als Gemeindeverwalter von Binningen ist er bis Ende Dezember 2012 im Amt. Um eine optimale Übergabe der Geschäfte sicherzustellen, nimmt der Gemeinderat die Rekrutierung des neuen Gemeindeverwalters unverzüglich an die Hand.

Gesamte Medienmitteilung siehe: 12.06.28_Medienmitteilung_Olivier_Kungler


Gemeinderat wählt das Projekt IRO für den Garderobenneubau

Das Ergebnis des Gesamtleistungswettbewerbs für ein neues Garderobengebäude auf dem Sportplatz Spiegelfeld liegt vor. Der Gemeinderat entschied sich für das Projekt IRO von Müller & Naegelin Architekten, Basel mit Hürzeler Holzbau AG, Magden und bestätigt damit den Juryentscheid.

Gesamte Medienmitteilung siehe: 12.06.27_Medienmitteilung_Garderobengebaeude_Wettbewerbsausstellung


Der Gemeinderat hat sich konstituiert

Bild, von links: Urs-Peter Moos, parteilos; Mirjam Schmidli, Grüne; Daniel Nyffenegger, FDP; Mike Keller, Gemeindepräsident, FDP; Heidi Ernst, SP; Philippe Meerwein, Vize-Präsident, SP; Barbara Jost, SP

Gesamte Medienmitteilung siehe: 12.06.12_MM_Konstituierung_GR 2012-2016


12.05.02_MM_Gemeinderat_legt_Rechnung_2011_vor

12.03.28_MM_Verkauf_Spiegelfeld_Abstimmungstermin

02.03.13_MM_Umsetzung_kommunale_Schulraumplanung

12.03.02_MM_Sistierungsantrag_Gemeindeinitiative

12.02.15_MM_Klarstellung Telebasel Report

12.02.10_MM_Interpellation_Gemeinderat_verurteilt_Angriffe