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Die Sitzungen im Jahr 2010

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13. Dezember (mit anschliessendem Apéro)

Einladung
Beschlüsse
Protokoll

Geschäft Nr. Geschäft Beilagen
130 Ersatzwahl eines Mitglieds in die SHB  
128 Ersatzwahl eines stv. Mitglieds in die GRPK  
125 Voranschlag 2011, Finanzplan 2012 - 2015 inkl. Leistungsaufträge 2011 Bericht GRPK
Leistungsaufträge 2011
131 Legislaturprogramm 2008 - 2012, Umsetzungsbericht Beilage
124 Interpellation: Was hat das Grossprojekt Gundeli-Tunnel für die Gemeinde Binningen für Auswirkungen  
133 Postulat: Neustart für das Sutterhaus  
15. November
Mangels beschlussfähiger Geschäfte fällt die Sitzung aus.
18. Oktober
Einladung
Beschlüsse
Protokoll
Geschäft Nr. Geschäft Beilagen
115A Ersatzwahl Präsidium der GRPK  
109 Neusatzschulhaus: Bauabrechnung für den Doppelkindergarten  
108 Primarschulhaus Neusatz: Investitionsausgabe für die Fenstersanierung der Turnhalle von CHF 120'000.-  
123 Abrechnung des Gesamtprojektes "Schlosspark Binningen"  
121 Teilrevision der Geschäftsordnung des Einwohnerrats  
119 Postulat: Vom Klimawandel, von Bananen und Kreiseln  
122 Interpellation: Kinderspielplatz Drissel  
126 Spiegelfeld-Schulhaus, Sanierung Schulhaus Nord und Aula, Information zum Vorprojekt Kostenschätzung
Diverses Information: Zusammenarbeit im Bereich Zivilschutzorganisation  
6. September
Einladung
Beschlüsse
Protokoll
Geschäft Nr. Geschäft Beilagen
115 Ersatzwahl eines Mitglieds in die GRPK Wahl des Präsidiums für die restliche Amtsperiode  
114 Ersatzwahl eines Mitglieds in die BPK  
120 Neubau Garderobengebäude Sportanlage Spiegelfeld Bewilligung Planungskredit CHF 325'000.- Situationsplan Sportanlagen Spiegelfeld
Raumprogramm
62 A Gemeinsamer Werkhof Binningen-Bottmingen Bewilligung Planungskredit CHF 315'000.-- Beilage 1: Projektstruktur
Beilage 2: Nutzungssituation
Beilage 3: Organigramm
Beilage 4: Minergie-Eco
103 Bewilligung Kredit CHF 90'000.-- für die Anschaffung eines Kommunalfahrzeugs  
117 Postulat: Direkte Subjektfinanzierung bei der familien- externen Kinderbetreuung auch im Kindergarten und Primarschule  
113 Postulat: Weniger aufgerissene Kehrichtsäcke in Binninger Strassen  
116 Interpellation: Minikreisel und Blumenrabatten an der Paradiesstrasse  

21. Juni / Sitzungsbeginn 19.00 Uhr mit anschliessendem Apéro

Einladung
Beschlüsse
Protokoll

Geschäft Nr. Geschäft Beilagen
111/112 Wahl des Präsidiums sowie des Vizepräsidiums  
41 Totalrevision Strassenreglement
       
Bericht der BPK
Strassenreglement
90 Jahresbericht 2009  [PDF] Bericht und Antrag GRPK
Leistungsberichte 2009
102 Rückständebericht  
107 Optimierung von Inhalt und Prozess des Steuerungssystems der WOV Leitfaden Beilage 1
Beilage 2  LA 3
110 Bericht GRPK: Kulturfonds  
71 Budgetierung Schule / Musikschule  
86 Postulat: Musik für Seniorinnen und Senioren  
85 Postulat: Wahrung der Transparenz statt Behinderung der Meinungsbildung  
82 Interpellation: Energiefragen  Schriftliche Antwort
83 Interpellation: Wirkungsziel Förderung Energiemassnahmen  Schriftliche Antwort
96 Interpellation: Was passiert mit Hauswarten und Reinigungspersonal an der Sekundarschule?  Schriftliche Antwort
93 Interpellation: Sicherheitsvorkehrungen bei den Binninger Gemeindefinanzen  Schriftliche Antwort
101 Interpellation: Abbau Schulsozialarbeit an der Sekundarschule  Schriftliche Antwort
104 Interpellation: Integration  Schriftliche Antwort
118 Anfrage: Behindertenlift Schloss  
31. Mai
Einladung
Beschlüsse
Protokoll
Geschäft Nr. Geschäft Beilagen
106 Ersatzwahl eines Mitglieds Sozialhilfebehörde  
18 Zonenplan Siedlung und Landschaft mit Zonenreglement, 2. Lesung; Bericht BPK
Anträge_GR_OPR_ 2. Lesung
Differenzenplan
Geschossflächenvergleich
Fragen und Antworten aus ER
100 Kommunale Aufgabenüberprüfung (KAP) Details zu den Umsetzungsmassnahmen
92 Ersatz der Radaranlage

 

91 Bauabrechnung Gartenbad b. Schloss Bottmingen  
80 Motion: Ein Binninger Trainingslokal für den Binninger Schwingclub  
94 Motion: Erhalt der Liegenschaft Hasenrainstr. 89  
86 Postulat: Musik für Seniorinnen und Senioren  
85 Postulat: Wahrung der Transparenz statt Behinderung der Meinungsbildung  
71 Postulat: Budgetierung Schule allgemein / Musikschule  
82 Interpellation zu Energiefragen  
83 Interpellation: Wirkungsziel Förderung Energiemassnahmen  
96 Interpellation: Was passiert mit Hauswarten und Reinigungspersonal an der Sekundarschule  
93 Interpellation: Sicherheit Gemeindefinanzen  
19. April
Einladung
Beschlüsse
Protokoll
Geschäft Nr. Geschäft Beilagen
  Petition IG W2a-locker Geschäft 98_ Petition Original
  Bericht/Antrag Gemeinderat_Ortsplanungsrevision
Bericht/Antrag BPK_Ortsplanungsrevision
Zonenreglement
Zonenplan
Legende zum Zonenplan
Strassennetzplan
Anfrage: Stand der Aufgabenüberprüfung  
Anfrage: Ressortleiter Ortspolizei

 

22. März
Einladung
Beschlüsse
Protokoll       (mit zwei Änderungen genehmigt)
Geschäft Nr. Geschäft Beilagen
  Ersatzwahl eines stv. Mitglieds in die GRPK  
  Bewilligung Investitionsausgabe von CHF 355'000.- für Hochwasser-schutzmassnahmen Bachdurchlass Dorenbach am Neubadrain 1_Durchlass_Dorenbach
2_Durchlass_Dorenbach
3_Durchlass_Dorenbach
  Gemeinsamer Werkhof Binningen-Bottmingen: Grundsatzentscheid und Bewilligung einer Investitionsausgabe von CHF 315'000.- mit den Beilagen 1 + 2   Beilage 3: Leistungskatalog
Bericht der Bau- und Planungskommission
Machbarkeitsstudie Werkhof Binningen Bottmingen
Studienprojekte Fachhochschule Nordwestschweiz
Formulierte Initiative: Für einen passenden und sicheren Eingang zum Schloss Binningen

Beilage 1.1
Beilage 1.2
Beilage 2

  Motion: Erhalt der Liegenschaft Hasenrainstr. 89  
Anfrage: Wie weiter mit dem Projekt Ortsbus  
Anfrage: Übernahme der Sekundarschulbauten- und Anlagen durch den Kanton  
   
8. Februar
Einladung
Beschlüsse
Protokoll
Geschäft Nr. Geschäft Beilagen
  Ersatzwahl eines Mitglieds in die GRPK  
  Motion: Kein Leistungsabbau bei der Stiftung Kinderbetreuung  
Motion: Stand + Zukunft d. familien- + schulergänzenden Kinderbtreuung  
  Postulat: Schaffung von Praktikumsplätzen auf der Gemeindeverwaltung für junge Arbeitslose  
  Anfrage: laufende Bauprojekte  
  Anfrage: Informationspolitik des Gemeinderat  
  Anfrage: Nähkurse