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Die Sitzungen im Jahr 2012

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10. Dezember / Sitzungsbeginn 19.00 Uhr mit anschliessendem Apéro
Einladung
Beschlüsse
Protokoll
Geschäft Nr. Geschäft Beilagen
26 Erneuerungs- und Ersatzwahl in den Verwaltungsrat der Wärmeversorgung Binningen AG, 2. Wahlgang  
20 Voranschlag 2013 inklusive Finanzplan 2014–2017
Leistungsaufträge
Bericht GRPK
230 Bericht der Spezialkommission: Planung und Umsetzung der kommunalen Schulraumstrategie

Bericht des Gemeinderats: Schulraumplanung Strategie und Kredite
 
249 Bericht der Bau- und Planungskommission: Umzonung Stamm-Areal
Bericht des Gemeinderats: Umzonung Stamm-Areal
Plan Umzonung
Petition Stamm-Scheune
18 Motion SP: Kommissionssitze bei Fraktionsaus-
und -übertritten bei Parteispaltungen
 
30 Postulat St. Glaser, parteilos: Verbesserung Darstellung Einwohnerrat auf Webseite  
34 Bericht der Geschäfts- und Rechnungsprüfungs-kommission: Privatfahrten mit gemeindeeigenen Fahrzeugen  
  Diversa  
35 Anfrage P. Heiz, FDP: Fahrverbot Benkenstrasse  
37 Anfrage G. Vetsch, SP: Fitness-Angebot für Seniorinnen und Senioren im Spiegelfeld  
38 Anfrage St.Glaser, parteilos: WBA-Verwaltungsrat  
39 Anfrage B. Bürgin, SVP: Zum generellen Fahrverbot an der oberen Benkenstrasse  
5. November / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr
Einladung
Beschlüsse
Protokoll  
Geschäft Nr. Geschäft Beilagen
25 Ersatzwahl eines Mitglieds des Wahlbüros  
27 Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds in die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission  
28 Ersatzwahl von zwei Mitgliedern in die Bau- und Planungskommission  
29 Ersatzwahl des Vizepräsidiums der Bau- und Planungskommission  
26 Erneuerungs- und Ersatzwahl in den Verwaltungsrat der Wärmeversorgung Binningen AG  
88 Umsetzung Initiative Neugestaltung Schlosstreppe  
237 Neuorganisation der Grüngutentsorgung und Teil-revision des Abfallreglements Abfallreglement_Synopse
243 Postulat V. Dubi, SP: Mehr Sicherheit bei Fussgänger-streifen  
257 Motion U.-P. Moos: Fachstelle Spray-Ex und Programm Spray-Out auch in Binningen  
24 Beitrittsgesuch Zweckverband Zivilschutz Zivilschutz_Statuten_VBZL
Zivilschutz_Organigramme_VBZL
  Diversa  
31 Anfrage St. Glaser, parteilos: Stamm-Areal  
32 Anfrage U. Brunner, SVP: Stelleninserate Gemeinde-polizei  

 

24. September / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr
Einladung
Beschlüsse
Protokoll
Geschäft Nr. Geschäft Beilagen
16 Ersatzwahl von zwei Mitgliedern in die Bau- und Pla-nungskommission  
14 Ersatzwahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern in die Bau- und Planungskommission  
12 Ersatzwahl des Vizepräsidiums der Bau- und Pla-nungskommission  
17 Wahl von vier Mitgliedern der Sozialhilfebehörde  
219 Tonprotokoll  
228 Motion SP: Kommissionsreglement  
234 Interpellation B. Büschlen, Grüne/EVP: Verkehrs-messungen  
255 Motion Ch. Anliker, SVP: Steuersenkung jetzt!  
198 Motion SVP: Investitionskredit von CHF 37 700 für eine Abstimmungsanlage im Einwohnerrat Beilage 1
Beilage 2
244 Motion SVP: Verwaltungsrechtliche Vergehen bei der Sanierung Schloss Binningen  
245 Motion U.-P. Moos: Wiedereinführung Geburts- tagsgeschenke für Mitarbeitende  
  Diversa  
21 Anfrage Philippe Spitz, SP: Kulturfonds 2013  
27. August / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr
Einladung
Beschlüsse
Protokoll 
Geschäft Nr. Geschäft Beilagen
10 Ersatzwahl eines Mitglieds in den Musikschulrat Binningen-Bottmingen  
12 Ersatzwahl des Vizepräsidiums der Bau- und Pla-nungskommission  
13 Ersatzwahl eines Mitglieds in die Bau- und Planungs-kommission  
14 Ersatzwahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern in die Bau- und Planungskommission  
252 Mietzinsbeiträge: Revision des Reglements Beilage
11 Investitionsausgabe in der Höhe von CHF 158 000 für die Sanierung der Ost- und Westfassade der Margarethenturnhalle  
120 Garderobengebäude Sportplatz Spiegelfeld, Baukredit von CHF 3 460 630, zuzügl. bauseitige Kosten (CHF 479 370) und Zusatzarbeiten (CHF 400 000) Beilage 1
Beilage 2
Beilage 3
210 Bericht der Spezialkommission: Reglement über die familienergänzende Kinderbetreuung im Früh- und Primarschulalter (FEB-Reglement) Beilage
231 Postulat K. Bartels, CVP: Frühmodul bei der familien-ergänzenden Kinderbetreuung im Schulbereich  
219 Tonprotokoll  
228 Motion SP: Kommissionsreglement  
234 Interpellation B. Büschlen, Grüne/EVP: Verkehrs-messungen  
255 Motion Ch. Anliker, SVP: Steuersenkung jetzt!  
  Divers  
25. Juni / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr mit anschliessendem Apéro
Einladung
Beschlüsse
Protokoll
Geschäft Nr. Geschäft Beilagen
1 Wahl des Präsidiums des Einwohnerrats  
2 Wahl des Vizepräsidiums des Einwohnerrats  
3 Wahl von 15 Mitgliedern der Geschäfts- und Rech-nungsprüfungskommission und max. drei Ersatz-mitgliedern  
4 Wahl von neun Mitgliedern der Bau- und Planungs-kommission und max. zwei Ersatzmitgliedern  
5 Wahl von vier Mitgliedern der Vormundschaftsbehörde  
6 Wahl von sechs Mitgliedern des Primarschulrats  
7 Wahl von vier Mitgliedern des Sekundarschulrats  
8 Wahl von zwei Mitgliedern des Musikschulrats  
9 Wahl von sechs Mitgliedern des Wahlbüros  
  Divers  
18. Juni / Sitzungsbeginn 19.00 Uhr mit anschliessendem Apéro
Einladung
Beschlüsse
Protokoll
Geschäft Nr. Geschäft Beilagen
248 Erwahrung Wahl des Gemeindepräsidenten  
242 Jahresbericht 2011 Beilage 1
Beilage 2
250 Legislaturprogramm 2008–2012 Schlussbericht Beilage 1
253 Bericht der GRPK: Schlosssanierung/Rechnung 2008  
232 Rückständebericht 2012  
254 Zweiter Zwischenbericht Spezko Prüfung Bauabrech- nung Schlosspark  
249 Umzonung Stammareal Beilage 1
Beilage 2
251 KESB-Vertrag Gemeinden Leimental Beilage 1
247 Verpflichtungskredit zur Renovation Resch-Haus in der Höhe von CHF 900 000 Beilage 1
228 Motion SP: Kommissionsreglement  
238 Investitionsbeitrag CHF 100 000, Kunstverein Binningen, "Binningen enlighted"  
239 Mietzinsbeiträge: Revision Beilage 1
  Divers  
256 Anfrage U.-P. Moos, SVP: Abrechnung Gesamtprojekt Schlosspark  
14. Mai / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr
Einladung
Beschlüsse
Protokoll
Geschäft Nr. Geschäft Beilagen
241 Widerruf der Urnenwahl des Gemeindepräsidiums  
240 Ersatzwahl des Vizepräsidiums für das restliche Amtsjahr  
203 Teilzonenplan Hauptstrasse Nordwest Beilage 1
237 Neuorganisation der Grüngutentsorgung und Teilre-vision des Abfallreglements Beilage 1
Beilage 2
Beilage 3
Beilage 4
Beilage 5
141 Motion für ein beidseitiges Fahrverbot an der oberen Benkenstrasse, Umsetzung Beilage 1
239 Rückzug Gemeindeinitiative vom 20.1.1992: Beiträge an Sekundarschulbauten  
167 Postulat Fensterläden für das Imhofhaus, Beantwortung  
205 Postulat GRPK: Änderung der Vereinbarung für die Unterbringung Asylsuchender mit Reinach  
213 Motion SP: Strukturanalyse der Bauabteilungen  
216 Motion R. Bänziger, Grüne/EVP: Wiedereinführung eines Bauverwalters  
231 Postulat K. Bartels, CVP: Frühmodul bei der familien-ergänzenden Kinderbetreuung im Schulbereich  
235 Postulat B. Büschlen, Grüne/EVP: Barrierefreie Be-nutzung aller Schulhäuser  
  Divers  
236 Anfrage D. Zimmermann, FDP: Massive Vorwürfe gegen interGGA  
246 Anfrage Ch. Anliker, SVP: Littering im Schlosspark und beim Migrolino  
19. März / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr

Einladung
Beschlüsse
Protokoll 

Geschäft Nr. Geschäft Beilagen
230 Umsetzung der kommunalen Schulraumplanung  
229 Nutzung Untergeschoss Kronenmattgebäude für Musikschule  
190 Pensumerhöhung von 33.8 auf 70 Stellenprozent im Bannwartsdienst  
181 Motion Grüne/EVP: Aufwertung des Werkhofs Binningen  
182 Interpellation Grüne/EVP: Förderung umweltverträgli-cher Verkehr  
195 Postulat SP: Infocard – Die Karte für Engagement  
197 Postulat M. Ziegler, FDP: Wider die Verbotsgesell-schaft: Gleichstellung von Kinder- und Gewerbelärm  
204 Interpellation P. Kaiser, SP: Easy-Abstimmigsbüechli Beilage 1
205 Postulat GRPK: Änderung der Vereinbarung für die Unterbringung Asylsuchender mit Reinach  
213 Motion SP: Strukturanalyse der Bauabteilungen  
216 Motion R. Bänziger, Grüne/EVP: Wiedereinführung eines Bauverwalters  
227 Interpellation U.-P. Moos, SVP: Binninger Gemeinde-polizei bald ohne Personal?  
  Divers  
231 Postulat K. Bartels, CVP: Abklärungen zu einem Früh-modul bei der familienergänzenden Kinderbetreuung im Schulbereich  
233 Anfrage V. Dubi, SP: Stellungnahme BaZ-Artikel
234 Interpellation B. Büschlen, Grüne/EVP: Verkehrs-messungen  
235 Postulat B. Büschlen, Grüne/EVP: Barrierefreie Be-nutzung aller Schulhäuser  
30. Januar / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr
Einladung
Beschlüsse
Protokoll
Geschäft Nr. Geschäft Beilagen
  Genehmigung des Protokolls vom 16.1.2012  
220 Wahl eines Mitglieds des Wahlbüros  
217 Genehmigung von Abrechnungen diverser Investi-tionskredite  
170 Bauabrechnung Sanierung Schloss Binningen  
88 Investitionsausgabe für Neugestaltung Schlosstreppe und Ersatz Behindertenlift  
195 Postulat SP: Infocard – Die Karte für Engagement  
197 Postulat M. Ziegler, FDP: Gleichstellung von Kinder-und Gewerbelärm  
181 Motion Grüne/EVP: Aufwertung des Werkhofs Binningen  
182 Interpellation Grüne/EVP: Förderung umweltverträgli-cher Verkehr  
  Diversa  
221 Anfrage St. Kaiser, FDP: Betreffend Zweckverband Bevölkerungs- und Zivilschutz Leimental  
222 Anfrage SP: Binninger Schloss  
224 U.-P. Moos, SVP: Anfrage I zur Bauabrechnung Sanie-rung Binninger Schloss  
225 U.-P. Moos, SVP: Anfrage II zur Bauabrechnung Sanie-rung Binninger Schloss  
226 U.-P. Moos, SVP: Anfrage III zur Bauabrechnung Sanie-rung Binninger Schloss  

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Einwohnerratssitzungen 2012

16. Januar 2012, Sitzungsbeginn 19.30 Uhr
Einladung
Beschlüsse
Protokoll 
Geschäft Nr. Geschäft Beilagen
  Genehmigung des Protokolls vom 12.12.2011  
212 Bericht der GRPK zur Inspektion der Gemeinde- und Schulbibliothek  
161 Motion SP: Kommunale Reklameregelung Beilage 1
Beilage 2
174 Postulat Ch. Anliker, SVP: Wie weiter mit Gemeindefi-nanzen unter dem Harmonisierten Rechnungsleg-ungsmodell (HRM2)  
176 Interpellation K. Bartels, CVP: betr. Bauabrechnung, Kostenkontrolle und Datenablage des Projekts Alters-und Pflegeheim Schlossacker  
179 Interpellation U. Brunner, SVP: Wohnsitznahme der Kaderangestellten der Gemeinde Binningen  
173 Motion SP: Anpassung kinder- und jugendpolitisches Konzept  
175 Postulat K. Bartels, CVP: Planungsgrundlage für die Leistungen der Gemeinde zu Gunsten von privaten Initiativen  
178 Motion R. Ewald, SVP: für die Einführung energiespa-render LED-Strassenbeleuchtung  
189 Motion U.-P. Moos, SVP: für eine unabhängige Gemeindepolizei  
190 Motion U.-P. Moos: Mehr Stellenprozente für den Binninger Bannwart  
183 Motion Grüne/EVP: Budget Einwohnerrat  
187 Interpellation K. Bartels: Budget-/Rechnungsvergleich der Binninger Steuereinnahmen  
196 Motion SP: Gemeindeerlasse in elektronischer Form  
198 Motion R. Ewald, SVP: Elektronische Abstimmungs-anlage im Einwohnerrat  
200 Postulat K. Bartels, CVP: Fit für Expats  
181 Motion Grüne/EVP: Aufwertung des Werkhofs Binningen  
182 Interpellation Grüne/EVP: Förderung umweltverträg-licher Verkehr  
  Diversa  
216 Motion R. Bänziger, Grüne/EVP: Wiedereinführung eines Bauverwalters für die Gemeinde Binningen