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Die Sitzungen im Jahr 2013

9. Dezember / Sitzungsbeginn 19.00 Uhr mit anschliessendem Apéro
Einladung
Beschlüsse
Protokoll
Geschäft Nr. Geschäft Beilagen

90


90A

Voranschlag 2014, Finanzplan 2015–2018 Leistungsaufträge

Bericht der GRPK zum VA 2014

 
67 Motion PH. Schaub, parteilos: Entschädigung von Entlastungsleistungen bei der Pflege zu Hause  
71 Motion S. Brenneisen/G. Löhr, SP: Einführung von Tempo 30 auf der Binninger Hauptstrasse  
73 Motion Ch. Anliker, SVP: Reglement Kulturfonds unter HRM2  
74 Postulat Ch. Anliker, SVP: Freier WLAN-Zugriff für alle  
79 Postulat CVP/GLP: Wohnzone Birkenweg  
  Diversa  
89 Anfrage K. Bartels, CVP: Stand der Arbeiten beim Imhofhaus  
91 Anfrage St. Glaser, parteilos: Ausgebauter, defekter Lift in der ehemaligen Schlossmauer  
92 Anfrage St. Glaser, parteilos: Abklärung Sonsorengeld M. Eckenstein für den Umbau Schlosstreppe  
93 Anfrage, St. Glaser, parteilos: Fassade Imhofhaus, 2. Anfrage  
94 Anfrage P. Buess, EVP: InterGGA Information  
23. September / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr
Einladung
Beschlüsse
Protokoll
Geschäft Nr. Geschäft Beilagen
78 150-Jahr-Feier Feuerwehr Feuerwehrjubiläumsfeier
231 Postulat K. Bartels, CVP/GLP: Frühmodul bei der familienergänzenden Kinderbetreuung im Schulbereich  
42 Postulat Ph. Schaub, parteilos: Entfernung der Sprayereien und Schmierereien beim Binninger Schloss und anderen öffentlichen Bauten  
74 Postulat Ch. Anliker, SVP: Freier WLAN-Zugriff für alle  
68 Postulat Ph. Schaub, parteilos: Durchsuchbare PDF-Dokumente für Einwohnerrat und Verwaltung  
43 Interpellation K. Bartels, CVP/GLP: Stand Revision Raumplanungsgesetz  
46 Interpellation S. Tribolet, SP: Velowege auf dem Westplateau Velowege Übersichtsplan
  Diversa  
83 Anfrage CVP/GLP: Interessenkonflikt zwischen Gemeinde- und Landrat  
84 Anfrage D. Zimmermann, FDP: Schliessung der Zufahrt Hohle Gasse  
85 Anfrage R. Ewald, SVP: Schutz der Binninger Bevölkerung nach einem radioaktiven Störfall  
26. August / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr
Einladung
Beschlüsse
Protokoll 
Geschäft Nr. Geschäft Beilagen
75 Ersatzwahl eines Mitglieds in die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission  
61 Parkplatz-Ersatzabgabereglement, 2. Lesung Synopse
Reglementstext
69 Beschaffung einer neuen Fallführungssoftware für die Sozialen Dienste  
70 Schlussbericht Spezko: Schlossparkabrechnung
Bericht Gemeinderat: Bauabrechnung Schlosspark
Bauabrechnung
77 Investitionsausgabe 2013 für die Werterhaltung des Binninger Schlosses Kostenübersicht
18 Motion SP: Kommissionssitze bei Fraktionsaus- und übertritten sowie bei Parteispaltungen Synopse
213
216
Postulat SP: Strukturanalyse der Bauabteilungen
Postulat R. Bänziger, Grüne/EVP: Wiedereinführung eines Bauverwalters
Strukturanalyse Bauabteilungen
42 Postulat Ph. Schaub, Freie Wähler: Entfernung der Sprayereien und Schmierereien beim Binninger Schloss sowie anderen öffentlichen Bauten  
43 Interpellation K. Bartels, CVP/GLP: Stand Revision Raumplanungsgesetz  
46 Interpellation S. Tribolet, SP: Velowege auf dem Westplateau   
231 Postulat K. Bartels, CVP/GLP: Frühmodul bei der familienergänzenden Kinderbetreuung im Schulbereich  
66 Motion M. Rehmann, Grüne/EVP und G. Löhr, SP: Fortsetzung des Unterrichtsangebots an der Musikschule nach Abschluss der Sekundarstufe II  
  Diversa  
80 Anfrage St. Glaser, parteilos: Bussen in Binningen  

 

24. Juni / Sitzungsbeginn 19.00 Uhr mit anschliessendem Apéro

Einladung

Beschlüsse

Protokoll 

Geschäft Nr. Geschäft Beilagen
64

Wahl Präsidiums für das Amtsjahr 1.7.2013–30.6.2014

 
65 Wahl Vizepräsidiums für das Amtsjahr 1.7.2013–30.6.2014  
50

Bericht GRPK: Jahresrechnung

       

Jahresbericht Rechnung 2012
Leistungsberichte
60 Rückständebericht  
62 Neuer Gas-Konzessionsvertrag

Synopse

Grafik

49

Bericht GRPK: WBA Wärmeversorgung Binningen AG, Verkauf der Beteiligung
Bericht Gemeinderat: WBA_Aktienverkauf

 

Medienmitteilung
Kurzvorstellung_WBA

Flyer_WBA
Geschäftsbericht_WBA
Konzession_WBA

69 Beschaffung einer neuen Fallführungssoftware für die Sozialen Dienste  
70 Schlussbericht Spezko: Schlossparkabrechnung
Bericht Gemeinderat: Bauabrechnung_Schlosspark
Beilage
18

Motion SP: Kommissionssitze bei Fraktionsaus- und -übertritten sowie bei Parteispaltungen

 

Synopse

33

Bericht BPK: Investitionsausgabe Winterhalde
Bericht Gemeinderat: Investitionsausgabe Winterhalde 

Stellungnahme des Gemeinderats zum BPK-Bericht

 

Antragssynopse
Zusatzplan Winterhalde
Situationsplan

42

Postulat Ph. Schaub, Freie Wähler: Entfernung der Sprayereien und Schmierereien beim Binninger Schloss

Berichtigung

43 Interpellation K. Bartels, CVP/GLP: Stand_Revision_Raumplanungsgesetz
46 Interpellation S. Tribolet, SP: Velowege_auf_dem_Westplateau  Übersichtsplan
231 Postulat K. Bartels, CVP/GLP: Einführung_Frühmodul_Kinderbetreuung  
  Diversa  
72

Anfrage SP-Fraktion: Visionen 2030 – wo stehen wir?

 
27. Mai / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr

Traktandenliste

Beschlüsse

Protokoll

Geschäft Nr. Geschäft Beilagen
63 Ersatzwahl Mitglied Primarschulrat für die restliche Amtsperiode bis 30.6.2016  
61 Parkplatz-Ersatzreglement Synoptische Darstellung
Parkplatzreglement 1977
Parkplatz-Ersatzabgabereglement neu
62 Neuer Gas-Konzessionsvertrag mit der IWB Synoptische Darstellung
Zusammenstellung Gewinnbeteiligung
252 Bericht der Spezialkommission: Mietzinsbeiträge
Bericht des Gemeinderats vom 29.5.2012
Vergleich Mietzinsbeiträge
Synoptische Darstellung
18 Motion SP: Kommissionssitze bei Fraktions-
aus- und -übertritten
Synoptische Darstellung
42 Postulat Ch. Schaub, Freie Wähler: Entfernung der Sprayereien und Schmierereien beim Binninger Schloss  
43 Interpellation K. Bartels, CVP: Stand Revision Raumplanungsgesetz  
46 Interpellation S. Tribolet, SP: Velowege auf dem Westplateau Übersichtsplan
  Diversa  
58 Anfrage K. Bartels, CVP: Ersatz der Skaterbahn in Binningen  
59 Anfrage R. Moll, parteilos, Musikunterricht an der Primarschule Binningen  
4. März / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr
Einladung
Beschlüsse
Protokoll
Geschäft Nr. Geschäft Beilagen
47 Ersatzwahl eines Mitglieds des Wahlbüros  
52 Ersatzwahl eines Mitglieds in die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission  
53 Ersatzwahl des Vizepräsidiums der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission  
210 Reglement über die familienergänzende Kinderbetreu-ung im Früh- und Primarschulbereich (FEB-Reglement); Anpassung nach Prüfung durch den Regierungsrat Reglement FEB
Tarifordnung FEB
Gebührenordnung
Verordnung
48 Einreichung der formulierten Gemeindeinitiative betreffend "Ausfinanzierung der Basellandschaftlichen Pensionskasse" Text Gemeindeinitiative
49 WBA Wärmeversorgung Binningen AG, Verkauf der Beteiligung Kurzvorstellung WBA
Flyer WBA
Geschäftsbericht WBA 2011/2012
Bestehende Konzession WBA
51 Genehmigung von Abrechnungen diverser Bauprojekte  
  Diversa  
54 Anfrage St. Glaser, parteilos: Zum Zweiten: Wann endlich wird die Schlosstreppe wirklich gebaut?  
55 Anfrage St. Glaser, parteilos: Fassade Imhofhaus  
56 Ph. Schaub, Freie Wähler: Konkrete Zahlen zum Verkauf der WBA Wärmeversorgung AG Binningen  


21. Januar / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr
Einladung
Beschlüsse
Protokoll
Geschäft Nr. Geschäft Beilagen
41 Ersatzwahl eines Mitglieds in die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission  
27 Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds in die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission  
24 Beitrittsgesuch Zweckverband Zivilschutz Statuten VBZL
Organigramm VBZL
33 Bewilligung einer Investitionsausgabe für
Strassenbau (CHF 505 000) und Abwasserleitungsbau(CHF 213 000) an der Winterhalde
Beilage zum Kostenvoranschlag
40 Legislaturprogramm 2012–2016, Vorabzug  
18 Motion SP: Kommissionssitze bei Fraktionsaus-
und -übertritten bei Parteispaltungen
 
30 Postulat St. Glaser, parteilos: Verbesserung Darstellung Einwohnerrat auf Webseite  
34 Bericht der Geschäfts- und Rechnungsprüfungs-kommission: Privatfahrten mit gemeindeeigenen Fahrzeugen  
23 Postulat St. Glaser, parteilos: Anderer Standort für den schönen Basilisken-Brunnen Visualisierung und Situationsplan
36 Interpellation, R. Ewald, SVP: Kommunikation zwischen Gemeinde- und Kantonspolizei  
  Diversa  
44 Anfrage St. Glaser, parteilos: Restaurant im Garderobengebäude Spiegelfeld  
45 Anfrage St. Glaser, parteilos: Wann endlich wird die Schlosstreppe gebaut?