Die Sitzungen im Jahr 2013

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9. Dezember / Sitzungsbeginn 19.00 Uhr mit anschliessendem Apéro
Einladung Beschlüsse Protokoll
Geschäft Nr.	Geschäft	Beilagen
90 90A	Voranschlag 2014, Finanzplan 2015–2018 Leistungsaufträge Bericht der GRPK zum VA 2014
67	Motion PH. Schaub, parteilos: Entschädigung von Entlastungsleistungen bei der Pflege zu Hause
71	Motion S. Brenneisen/G. Löhr, SP: Einführung von Tempo 30 auf der Binninger Hauptstrasse
73	Motion Ch. Anliker, SVP: Reglement Kulturfonds unter HRM2
74	Postulat Ch. Anliker, SVP: Freier WLAN-Zugriff für alle
79	Postulat CVP/GLP: Wohnzone Birkenweg
	Diversa
89	Anfrage K. Bartels, CVP: Stand der Arbeiten beim Imhofhaus
91	Anfrage St. Glaser, parteilos: Ausgebauter, defekter Lift in der ehemaligen Schlossmauer
92	Anfrage St. Glaser, parteilos: Abklärung Sonsorengeld M. Eckenstein für den Umbau Schlosstreppe
93	Anfrage, St. Glaser, parteilos: Fassade Imhofhaus, 2. Anfrage
94	Anfrage P. Buess, EVP: InterGGA Information

23. September / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr
Einladung Beschlüsse Protokoll
Geschäft Nr.	Geschäft	Beilagen
78	150-Jahr-Feier Feuerwehr	Feuerwehrjubiläumsfeier
231	Postulat K. Bartels, CVP/GLP: Frühmodul bei der familienergänzenden Kinderbetreuung im Schulbereich
42	Postulat Ph. Schaub, parteilos: Entfernung der Sprayereien und Schmierereien beim Binninger Schloss und anderen öffentlichen Bauten
74	Postulat Ch. Anliker, SVP: Freier WLAN-Zugriff für alle
68	Postulat Ph. Schaub, parteilos: Durchsuchbare PDF-Dokumente für Einwohnerrat und Verwaltung
43	Interpellation K. Bartels, CVP/GLP: Stand Revision Raumplanungsgesetz
46	Interpellation S. Tribolet, SP: Velowege auf dem Westplateau	Velowege Übersichtsplan
	Diversa
83	Anfrage CVP/GLP: Interessenkonflikt zwischen Gemeinde- und Landrat
84	Anfrage D. Zimmermann, FDP: Schliessung der Zufahrt Hohle Gasse
85	Anfrage R. Ewald, SVP: Schutz der Binninger Bevölkerung nach einem radioaktiven Störfall

26. August / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr
Einladung Beschlüsse Protokoll
Geschäft Nr.	Geschäft	Beilagen
75	Ersatzwahl eines Mitglieds in die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission
61	Parkplatz-Ersatzabgabereglement, 2. Lesung	Synopse Reglementstext
69	Beschaffung einer neuen Fallführungssoftware für die Sozialen Dienste
70	Schlussbericht Spezko: Schlossparkabrechnung Bericht Gemeinderat: Bauabrechnung Schlosspark	Bauabrechnung
77	Investitionsausgabe 2013 für die Werterhaltung des Binninger Schlosses	Kostenübersicht
18	Motion SP: Kommissionssitze bei Fraktionsaus- und übertritten sowie bei Parteispaltungen	Synopse
213 216	Postulat SP: Strukturanalyse der Bauabteilungen Postulat R. Bänziger, Grüne/EVP: Wiedereinführung eines Bauverwalters	Strukturanalyse Bauabteilungen
42	Postulat Ph. Schaub, Freie Wähler: Entfernung der Sprayereien und Schmierereien beim Binninger Schloss sowie anderen öffentlichen Bauten
43	Interpellation K. Bartels, CVP/GLP: Stand Revision Raumplanungsgesetz
46	Interpellation S. Tribolet, SP: Velowege auf dem Westplateau
231	Postulat K. Bartels, CVP/GLP: Frühmodul bei der familienergänzenden Kinderbetreuung im Schulbereich
66	Motion M. Rehmann, Grüne/EVP und G. Löhr, SP: Fortsetzung des Unterrichtsangebots an der Musikschule nach Abschluss der Sekundarstufe II
	Diversa
80	Anfrage St. Glaser, parteilos: Bussen in Binningen

24. Juni / Sitzungsbeginn 19.00 Uhr mit anschliessendem Apéro
Einladung Beschlüsse Protokoll
Geschäft Nr.	Geschäft	Beilagen
64	Wahl Präsidiums für das Amtsjahr 1.7.2013–30.6.2014
65	Wahl Vizepräsidiums für das Amtsjahr 1.7.2013–30.6.2014
50	Bericht GRPK: Jahresrechnung	Jahresbericht Rechnung 2012 Leistungsberichte
60	Rückständebericht
62	Neuer Gas-Konzessionsvertrag	Synopse Grafik
49	Bericht GRPK: WBA Wärmeversorgung Binningen AG, Verkauf der Beteiligung Bericht Gemeinderat: WBA_Aktienverkauf	Medienmitteilung Kurzvorstellung_WBA Flyer_WBA Geschäftsbericht_WBA Konzession_WBA
69	Beschaffung einer neuen Fallführungssoftware für die Sozialen Dienste
70	Schlussbericht Spezko: Schlossparkabrechnung Bericht Gemeinderat: Bauabrechnung_Schlosspark	Beilage
18	Motion SP: Kommissionssitze bei Fraktionsaus- und -übertritten sowie bei Parteispaltungen	Synopse
33	Bericht BPK: Investitionsausgabe Winterhalde Bericht Gemeinderat: Investitionsausgabe Winterhalde Stellungnahme des Gemeinderats zum BPK-Bericht	Antragssynopse Zusatzplan Winterhalde Situationsplan
42	Postulat Ph. Schaub, Freie Wähler: Entfernung der Sprayereien und Schmierereien beim Binninger Schloss Berichtigung
43	Interpellation K. Bartels, CVP/GLP: Stand_Revision_Raumplanungsgesetz
46	Interpellation S. Tribolet, SP: Velowege_auf_dem_Westplateau	Übersichtsplan
231	Postulat K. Bartels, CVP/GLP: Einführung_Frühmodul_Kinderbetreuung
	Diversa
72	Anfrage SP-Fraktion: Visionen 2030 – wo stehen wir?

27. Mai / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr
Traktandenliste Beschlüsse Protokoll
Geschäft Nr.	Geschäft	Beilagen
63	Ersatzwahl Mitglied Primarschulrat für die restliche Amtsperiode bis 30.6.2016
61	Parkplatz-Ersatzreglement	Synoptische Darstellung Parkplatzreglement 1977 Parkplatz-Ersatzabgabereglement neu
62	Neuer Gas-Konzessionsvertrag mit der IWB	Synoptische Darstellung Zusammenstellung Gewinnbeteiligung
252	Bericht der Spezialkommission: Mietzinsbeiträge Bericht des Gemeinderats vom 29.5.2012	Vergleich Mietzinsbeiträge Synoptische Darstellung
18	Motion SP: Kommissionssitze bei Fraktions- aus- und -übertritten	Synoptische Darstellung
42	Postulat Ch. Schaub, Freie Wähler: Entfernung der Sprayereien und Schmierereien beim Binninger Schloss
43	Interpellation K. Bartels, CVP: Stand Revision Raumplanungsgesetz
46	Interpellation S. Tribolet, SP: Velowege auf dem Westplateau	Übersichtsplan
	Diversa
58	Anfrage K. Bartels, CVP: Ersatz der Skaterbahn in Binningen
59	Anfrage R. Moll, parteilos, Musikunterricht an der Primarschule Binningen

4. März / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr
Einladung Beschlüsse Protokoll
Geschäft Nr.	Geschäft	Beilagen
47	Ersatzwahl eines Mitglieds des Wahlbüros
52	Ersatzwahl eines Mitglieds in die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission
53	Ersatzwahl des Vizepräsidiums der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission
210	Reglement über die familienergänzende Kinderbetreu-ung im Früh- und Primarschulbereich (FEB-Reglement); Anpassung nach Prüfung durch den Regierungsrat	Reglement FEB Tarifordnung FEB Gebührenordnung Verordnung
48	Einreichung der formulierten Gemeindeinitiative betreffend "Ausfinanzierung der Basellandschaftlichen Pensionskasse"	Text Gemeindeinitiative
49	WBA Wärmeversorgung Binningen AG, Verkauf der Beteiligung	Kurzvorstellung WBA Flyer WBA Geschäftsbericht WBA 2011/2012 Bestehende Konzession WBA
51	Genehmigung von Abrechnungen diverser Bauprojekte
	Diversa
54	Anfrage St. Glaser, parteilos: Zum Zweiten: Wann endlich wird die Schlosstreppe wirklich gebaut?
55	Anfrage St. Glaser, parteilos: Fassade Imhofhaus
56	Ph. Schaub, Freie Wähler: Konkrete Zahlen zum Verkauf der WBA Wärmeversorgung AG Binningen

21. Januar / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr
Einladung Beschlüsse Protokoll
Geschäft Nr.	Geschäft	Beilagen
41	Ersatzwahl eines Mitglieds in die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission
27	Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds in die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission
24	Beitrittsgesuch Zweckverband Zivilschutz	Statuten VBZL Organigramm VBZL
33	Bewilligung einer Investitionsausgabe für Strassenbau (CHF 505 000) und Abwasserleitungsbau(CHF 213 000) an der Winterhalde	Beilage zum Kostenvoranschlag
40	Legislaturprogramm 2012–2016, Vorabzug
18	Motion SP: Kommissionssitze bei Fraktionsaus- und -übertritten bei Parteispaltungen
30	Postulat St. Glaser, parteilos: Verbesserung Darstellung Einwohnerrat auf Webseite
34	Bericht der Geschäfts- und Rechnungsprüfungs-kommission: Privatfahrten mit gemeindeeigenen Fahrzeugen
23	Postulat St. Glaser, parteilos: Anderer Standort für den schönen Basilisken-Brunnen	Visualisierung und Situationsplan
36	Interpellation, R. Ewald, SVP: Kommunikation zwischen Gemeinde- und Kantonspolizei
	Diversa
44	Anfrage St. Glaser, parteilos: Restaurant im Garderobengebäude Spiegelfeld
45	Anfrage St. Glaser, parteilos: Wann endlich wird die Schlosstreppe gebaut?