Die Sitzungen im Jahr 2012

 

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10. Dezember / Sitzungsbeginn 19.00 Uhr mit anschliessendem Apéro

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Beschlüsse
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Geschäft Nr.

Geschäft

Beilagen

26 Erneuerungs- und Ersatzwahl in den Verwaltungsrat der Wärmeversorgung Binningen AG, 2. Wahlgang  
20 Voranschlag 2013 inklusive Finanzplan 2014–2017
Leistungsaufträge
Bericht GRPK
230 Bericht der Spezialkommission: Planung und Umsetzung der kommunalen Schulraumstrategie

Bericht des Gemeinderats: Schulraumplanung Strategie und Kredite
 
249 Bericht der Bau- und Planungskommission: Umzonung Stamm-Areal
Bericht des Gemeinderats: Umzonung Stamm-Areal
Plan Umzonung
Petition Stamm-Scheune
18 Motion SP: Kommissionssitze bei Fraktionsaus-
und -übertritten bei Parteispaltungen
 
30 Postulat St. Glaser, parteilos: Verbesserung Darstellung Einwohnerrat auf Webseite  
34 Bericht der Geschäfts- und Rechnungsprüfungs-kommission: Privatfahrten mit gemeindeeigenen Fahrzeugen  
  Diversa  
35 Anfrage P. Heiz, FDP: Fahrverbot Benkenstrasse  
37 Anfrage G. Vetsch, SP: Fitness-Angebot für Seniorinnen und Senioren im Spiegelfeld  
38 Anfrage St.Glaser, parteilos: WBA-Verwaltungsrat  
39 Anfrage B. Bürgin, SVP: Zum generellen Fahrverbot an der oberen Benkenstrasse  

 

5. November / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr

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Beilagen

25 Ersatzwahl eines Mitglieds des Wahlbüros  
27 Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds in die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission  
28 Ersatzwahl von zwei Mitgliedern in die Bau- und Planungskommission  
29 Ersatzwahl des Vizepräsidiums der Bau- und Planungskommission  
26 Erneuerungs- und Ersatzwahl in den Verwaltungsrat der Wärmeversorgung Binningen AG  
88 Umsetzung Initiative Neugestaltung Schlosstreppe  
237 Neuorganisation der Grüngutentsorgung und Teil-revision des Abfallreglements Abfallreglement_Synopse
243 Postulat V. Dubi, SP: Mehr Sicherheit bei Fussgänger-streifen  
257 Motion U.-P. Moos: Fachstelle Spray-Ex und Programm Spray-Out auch in Binningen  
24 Beitrittsgesuch Zweckverband Zivilschutz Zivilschutz_Statuten_VBZL
Zivilschutz_Organigramme_VBZL
  Diversa  
31 Anfrage St. Glaser, parteilos: Stamm-Areal  
32 Anfrage U. Brunner, SVP: Stelleninserate Gemeinde-polizei  

 

24. September / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr

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Beilagen

16 Ersatzwahl von zwei Mitgliedern in die Bau- und Pla-nungskommission  
14 Ersatzwahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern in die Bau- und Planungskommission  
12 Ersatzwahl des Vizepräsidiums der Bau- und Pla-nungskommission  
17 Wahl von vier Mitgliedern der Sozialhilfebehörde  
219 Tonprotokoll  
228 Motion SP: Kommissionsreglement  
234 Interpellation B. Büschlen, Grüne/EVP: Verkehrs-messungen  
255 Motion Ch. Anliker, SVP: Steuersenkung jetzt!  
198 Motion SVP: Investitionskredit von CHF 37 700 für eine Abstimmungsanlage im Einwohnerrat Beilage 1
Beilage 2
244 Motion SVP: Verwaltungsrechtliche Vergehen bei der Sanierung Schloss Binningen  
245 Motion U.-P. Moos: Wiedereinführung Geburts- tagsgeschenke für Mitarbeitende  
  Diversa  
21 Anfrage Philippe Spitz, SP: Kulturfonds 2013  

 

27. August / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr

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Beilagen

10 Ersatzwahl eines Mitglieds in den Musikschulrat Binningen-Bottmingen  
12 Ersatzwahl des Vizepräsidiums der Bau- und Pla-nungskommission  
13 Ersatzwahl eines Mitglieds in die Bau- und Planungs-kommission  
14 Ersatzwahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern in die Bau- und Planungskommission  
252 Mietzinsbeiträge: Revision des Reglements Beilage
11 Investitionsausgabe in der Höhe von CHF 158 000 für die Sanierung der Ost- und Westfassade der Margarethenturnhalle  
120 Garderobengebäude Sportplatz Spiegelfeld, Baukredit von CHF 3 460 630, zuzügl. bauseitige Kosten (CHF 479 370) und Zusatzarbeiten (CHF 400 000) Beilage 1
Beilage 2
Beilage 3
210 Bericht der Spezialkommission: Reglement über die familienergänzende Kinderbetreuung im Früh- und Primarschulalter (FEB-Reglement) Beilage
231 Postulat K. Bartels, CVP: Frühmodul bei der familien-ergänzenden Kinderbetreuung im Schulbereich  
219 Tonprotokoll  
228 Motion SP: Kommissionsreglement  
234 Interpellation B. Büschlen, Grüne/EVP: Verkehrs-messungen  
255 Motion Ch. Anliker, SVP: Steuersenkung jetzt!  
  Divers  

 

25. Juni / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr mit anschliessendem Apéro

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Beilagen

1 Wahl des Präsidiums des Einwohnerrats  
2 Wahl des Vizepräsidiums des Einwohnerrats  
3 Wahl von 15 Mitgliedern der Geschäfts- und Rech-nungsprüfungskommission und max. drei Ersatz-mitgliedern  
4 Wahl von neun Mitgliedern der Bau- und Planungs-kommission und max. zwei Ersatzmitgliedern  
5 Wahl von vier Mitgliedern der Vormundschaftsbehörde  
6 Wahl von sechs Mitgliedern des Primarschulrats  
7 Wahl von vier Mitgliedern des Sekundarschulrats  
8 Wahl von zwei Mitgliedern des Musikschulrats  
9 Wahl von sechs Mitgliedern des Wahlbüros  
  Divers  

 

18. Juni / Sitzungsbeginn 19.00 Uhr mit anschliessendem Apéro

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Beilagen

248 Erwahrung Wahl des Gemeindepräsidenten  
242 Jahresbericht 2011 Beilage 1
Beilage 2
250 Legislaturprogramm 2008–2012 Schlussbericht Beilage 1
253 Bericht der GRPK: Schlosssanierung/Rechnung 2008  
232 Rückständebericht 2012  
254 Zweiter Zwischenbericht Spezko Prüfung Bauabrech- nung Schlosspark  
249 Umzonung Stammareal Beilage 1
Beilage 2
251 KESB-Vertrag Gemeinden Leimental Beilage 1
247 Verpflichtungskredit zur Renovation Resch-Haus in der Höhe von CHF 900 000 Beilage 1
228 Motion SP: Kommissionsreglement  
238 Investitionsbeitrag CHF 100 000, Kunstverein Binningen, "Binningen enlighted"  
239 Mietzinsbeiträge: Revision Beilage 1
  Divers  
256 Anfrage U.-P. Moos, SVP: Abrechnung Gesamtprojekt Schlosspark  

 

14. Mai / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr

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Beilagen

241 Widerruf der Urnenwahl des Gemeindepräsidiums  
240 Ersatzwahl des Vizepräsidiums für das restliche Amtsjahr  
203 Teilzonenplan Hauptstrasse Nordwest Beilage 1
237 Neuorganisation der Grüngutentsorgung und Teilre-vision des Abfallreglements Beilage 1
Beilage 2
Beilage 3
Beilage 4
Beilage 5
141 Motion für ein beidseitiges Fahrverbot an der oberen Benkenstrasse, Umsetzung Beilage 1
239 Rückzug Gemeindeinitiative vom 20.1.1992: Beiträge an Sekundarschulbauten  
167 Postulat Fensterläden für das Imhofhaus, Beantwortung  
205 Postulat GRPK: Änderung der Vereinbarung für die Unterbringung Asylsuchender mit Reinach  
213 Motion SP: Strukturanalyse der Bauabteilungen  
216 Motion R. Bänziger, Grüne/EVP: Wiedereinführung eines Bauverwalters  
231 Postulat K. Bartels, CVP: Frühmodul bei der familien-ergänzenden Kinderbetreuung im Schulbereich  
235 Postulat B. Büschlen, Grüne/EVP: Barrierefreie Be-nutzung aller Schulhäuser  
  Divers  
236 Anfrage D. Zimmermann, FDP: Massive Vorwürfe gegen interGGA  
246 Anfrage Ch. Anliker, SVP: Littering im Schlosspark und beim Migrolino  

 

19. März / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr

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Beilagen

230 Umsetzung der kommunalen Schulraumplanung  
229 Nutzung Untergeschoss Kronenmattgebäude für Musikschule  
190 Pensumerhöhung von 33.8 auf 70 Stellenprozent im Bannwartsdienst  
181 Motion Grüne/EVP: Aufwertung des Werkhofs Binningen  
182 Interpellation Grüne/EVP: Förderung umweltverträgli-cher Verkehr  
195 Postulat SP: Infocard – Die Karte für Engagement  
197 Postulat M. Ziegler, FDP: Wider die Verbotsgesell-schaft: Gleichstellung von Kinder- und Gewerbelärm  
204 Interpellation P. Kaiser, SP: Easy-Abstimmigsbüechli Beilage 1
205 Postulat GRPK: Änderung der Vereinbarung für die Unterbringung Asylsuchender mit Reinach  
213 Motion SP: Strukturanalyse der Bauabteilungen  
216 Motion R. Bänziger, Grüne/EVP: Wiedereinführung eines Bauverwalters  
227 Interpellation U.-P. Moos, SVP: Binninger Gemeindepolizei bald ohne Personal?  
  Diverses  
231 Postulat K. Bartels, CVP: Abklärungen zu einem Frühmodul bei der familienergänzenden Kinderbetreuung im Schulbereich  
233 Anfrage V. Dubi, SP: Stellungnahme BaZ-Artikel  
234 Interpellation B. Büschlen, Grüne/EVP: Verkehrsmessungen  
235 Postulat B. Büschlen, Grüne/EVP: Barrierefreie Benutzung aller Schulhäuser  

 

30. Januar / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr

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Geschäft Nr.

Geschäft

Beilagen

220 Wahl eines Mitglieds des Wahlbüros  
217 Genehmigung von Abrechnungen diverser Investi-tionskredite  
170 Bauabrechnung Sanierung Schloss Binningen  
88 Investitionsausgabe für Neugestaltung Schlosstreppe und Ersatz Behindertenlift  
195 Postulat SP: Infocard – Die Karte für Engagement  
197 Postulat M. Ziegler, FDP: Gleichstellung von Kinder-und Gewerbelärm  
181 Motion Grüne/EVP: Aufwertung des Werkhofs Binningen  
182 Interpellation Grüne/EVP: Förderung umweltverträgli-cher Verkehr  
  Diversa  
221 Anfrage St. Kaiser, FDP: Betreffend Zweckverband Bevölkerungs- und Zivilschutz Leimental  
222 Anfrage SP: Binninger Schloss  
224 U.-P. Moos, SVP: Anfrage I zur Bauabrechnung Sanie-rung Binninger Schloss  
225 U.-P. Moos, SVP: Anfrage II zur Bauabrechnung Sanie-rung Binninger Schloss  
226 U.-P. Moos, SVP: Anfrage III zur Bauabrechnung Sanie-rung Binninger Schloss  

 

16. Januar / Sitzungsbeginn 19.30 Uhr

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Beilagen

212 Bericht der GRPK zur Inspektion der Gemeinde- und Schulbibliothek  
161 Motion SP: Kommunale Reklameregelung Beilage 1
Beilage 2
174 Postulat Ch. Anliker, SVP: Wie weiter mit Gemeindefi-nanzen unter dem Harmonisierten Rechnungsleg-ungsmodell (HRM2)  
176 Interpellation K. Bartels, CVP: betr. Bauabrechnung, Kostenkontrolle und Datenablage des Projekts Alters-und Pflegeheim Schlossacker  
179 Interpellation U. Brunner, SVP: Wohnsitznahme der Kaderangestellten der Gemeinde Binningen  
173 Motion SP: Anpassung kinder- und jugendpolitisches Konzept  
175 Postulat K. Bartels, CVP: Planungsgrundlage für die Leistungen der Gemeinde zu Gunsten von privaten Initiativen  
178 Motion R. Ewald, SVP: für die Einführung energiespa-render LED-Strassenbeleuchtung  
189 Motion U.-P. Moos, SVP: für eine unabhängige Gemeindepolizei  
190 Motion U.-P. Moos: Mehr Stellenprozente für den Binninger Bannwart  
183 Motion Grüne/EVP: Budget Einwohnerrat  
187 Interpellation K. Bartels: Budget-/Rechnungsvergleich der Binninger Steuereinnahmen  
196 Motion SP: Gemeindeerlasse in elektronischer Form  
198 Motion R. Ewald, SVP: Elektronische Abstimmungs-anlage im Einwohnerrat  
200 Postulat K. Bartels, CVP: Fit für Expats  
181 Motion Grüne/EVP: Aufwertung des Werkhofs Binningen  
182 Interpellation Grüne/EVP: Förderung umweltverträg-licher Verkehr  
  Diversa  
216 Motion R. Bänziger, Grüne/EVP: Wiedereinführung eines Bauverwalters für die Gemeinde Binningen