Gemeinderat direkt: Binningens langfristige Finanzplanung und die Bedeutung eines nachhaltig ausgeglichenen Finanzhaushaltes

Liebe Binninger Einwohnerinnen und Einwohner

In meiner Verantwortung als Gemeinderätin Finanzen & Steuern freue ich mich sehr, Ihnen nachstehend einen weiteren Einblick in unsere Finanzen geben zu dürfen. Heute mit Fokus auf unsere langfristige Finanzplanung und deren Wichtigkeit und Notwendigkeit für Binningen.

Binningen hat sich bereits vor einigen Jahren das Ziel gesetzt, einerseits seine Entwicklung und Attraktivität als Gemeinde weiter zu fördern, andererseits aber auch sicherzustellen, dass nicht unsere Nachkommen die Rechnung dafür bezahlen müssen. So wurden bereits früh die Weichen für eine langfristige, nachhaltige Binninger Finanzplanung gestellt. Dies, indem in weiser Voraussicht für die anstehenden, damals zukünftigen Projekte Vorfinanzierungen gebildet wurden. Diese sind nicht etwa, wie man meinen könnte, für die Finanzierung der Investition direkt, sondern für die Glättung der nach Abschluss eines Projektes fälligen jährlichen Abschreibungskosten von 3,33 % über 30 Jahre z.B. für Immobilien im Verwaltungsvermögen (also z.B. Schulen) vorgesehen.

Der Auftrag an uns lautet somit, einen langfristig nachhaltig ausgeglichen Binninger Finanzhaushalt sicherzustellen bei gleichzeitiger Beibehaltung eines weiterhin attraktiven, moderaten Steuersatzes.

Was bedeutet das nun genau und was haben die Abschreibungen damit zu tun?

Für jede Investition, z.B. in Immobilien des Verwaltungsvermögens, müssen nebst den Erstellungskosten in der Finanzplanung die Abschreibungskosten über 30 Jahre berücksichtigt werden. Insbesondere in der langfristigen Finanzplanung fallen diese stark ins Gewicht, und müssen deshalb zwingend in die Planung miteinbezogen werden, damit wir nicht plötzlich unangenehme und teure Überraschungen, welche eine Steuererhöhung zur Folge hätten, erleben müssen.

Die Abschreibungskosten belasten unsere Rechnung wie erwähnt jährlich während 30 Jahren mit 3,33 % des Investitionsbetrages. Zum besseren Verständnis hier ein Beispiel:

Nehmen wir an, Binningen baut einen Schulcampus für rund 50 Mio. Franken. Einen Monat nach erfolgtem Abschluss des Projektes beginnen die Abschreibungen zu laufen. Das sind dann in den folgenden 30 Jahren jährlich rund 1,7 Mio. Franken, welche die Jahresrechnung als Aufwand zusätzlich belasten. Da aktuell gerade im Bereich Bildung einige Investitionen in der Umsetzung sind, werden wir in naher Zukunft mehrere Millionen Franken zusätzlich als Aufwand in unseren Jahresrechnungen haben. Dazu kommt, dass in der aktuellen Investitionsplanung Projekte in der Höhe von mehr als 200 Mio. Franken eingestellt sind. Deren Folgekosten müssen wir in unsere langfristige Finanzplanung ebenfalls miteinbeziehen, wenn wir unseren Nachkommen später einen soliden und nachhaltig ausgeglichenen Binninger Finanzhaushalt übergeben wollen.

Deshalb und auch aufgrund der genannten Vielzahl an Projekten hat Binningen, wie erwähnt, vor einigen Jahren eine langfristige Finanzplanung eingeführt, welche diesem Umstand Rechnung trägt und die finanzielle Tragbarkeit miteinberechnet. Nicht zuletzt trägt aber auch die Ablösung der Schuldenbremse durch die neue Defizitbeschränkung dazu bei, einen nachhaltigen, langfristig ausgeglichenen Binninger Finanzhaushalt zu gewährleisten, allerdings ebenfalls weiterhin unter der Bedingung, dass auch in anderen Ausgabebereichen sorgfältig und haushälterisch mit den Binninger Finanzen umgegangen wird.

Andererseits bedeutet dies aber auch, dass der Investitionsplan überprüft werden muss. Der Einwohnerrat hat deshalb eine Immobilienkommission ins Leben gerufen, um die eingestellten Projekte zu bewerten und eine Priorisierung vorzunehmen. Denn: Nicht alle im Investitionsplan eingestellten Projekte sind zeitlich gleich dringlich oder notwendig. Mit einer Bereinigung des Investitionsplans werden zukünftige Kosten reduziert und somit unsere Langfristplanung entsprechend entlastet.

Diese langfristige Perspektive bedeutet aber insbesondere auch, dass diese Strategie konsequent verfolgt werden muss, um langfristig den gewünschten Nutzen zu erzielen. Dies insbesondere auch in einem herausfordernden Umfeld mit demographischem Wandel verbunden mit steigenden Kosten, insbesondere im Bereich Alter und Gesundheit. Eine Änderung zu einer kurzfristigen Finanzplanung oder auch nur ein Unterbruch der Langfriststrategie würde deshalb unser Ziel, einen langfristig ausgeglichenen Binninger Finanzhaushalt sicherzustellen, gefährden und voraussichtlich zu kurzfristig notwendigen Steuererhöhungen führen. Um die kommenden Herausforderungen meistern zu können, werden wir deshalb weiterhin äusserst sorgfältig und vorausschauend mit unseren Finanzen umgehen.

Aktuell sind Binningens Finanzen solide und kerngesund, und wir werden weiterhin alles daransetzen, dass es auch so bleibt.

An dieser Stelle möchte ich Ihnen, liebe Binninger Einwohnerinnen und Einwohner, danken. Sie ermöglichen mit Ihren Steuern, dass Binningen weiterhin eine attraktive Gemeinde bleibt.

Herzlichst, Ihre

Eva-Maria Bonetti
Gemeinderätin Finanzen & Steuern